#Zensursula hat ein merkwürdiges Verständnis von Pressefreiheit, wie ein Kamera-Team von SpiegelTV live mitschneiden konnte. Schaut selbst:
Eigentlich hätte sie doch nur ein Stopschild hochhalten müssen, so wie sie es auch im Netz vorhat, hätte die gleichen Auswirkungen gehabt wie im Netz. 
via netzpolitik.org
“…Kinderpornographie, Gewaltdarstellungen,all das,was im echten Leben nicht möglich ist scheint im Netz zu gehen..”
Na wie jetzt bitte ????? “Kinderpornographie, Gewaltdarstellungen” sind im echten Leben nicht möglich ?????????? Wer leidet denn da jetzt an Realitätsverlust ????
Schon etwas älter aber trotzdem gut und treffend.
Zitat:
“Das Stoppschild kennen Sie aus dem Straßenverkehr. Es heißt nicht “Durchfahrt verboten” oder “Straße gesperrt”, es heißt man soll anhalten, sicherstellen, daß keiner kommt, und dann in Ruhe weiterfahren.”
Ursula von der Leyen, CDU
Das Wichtigste ist, ein Gespür zu behalten für das, was in Ordnung ist. Es reicht nicht, die rechtliche Lage zu kennen.Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,639410,00.html
Gefunden auf polit-bash.org
Das umstrittene Gesetz gegen Kinderpornographie im Internet, das vom Bundestag und vom Bundesrat schon verabschiedet worden ist, steht womöglich wegen ablaufender Fristen und subtiler Trickserei des Bundeswirtschaftsministeriums vor dem Scheitern. Ein Sprecher des Ministeriums bestätigte am Dienstag der Süddeutschen Zeitung, dass das Gesetz nicht, wie üblich, zur Ausfertigung an den Bundespräsidenten, sondern zunächst wegen europarechtlicher Vorgaben “zur Notifizierung” an die EU-Kommission weitergeleitet worden sei.
Via Süddeustsche
Auf einmal fällt unserem Minister Gutenberg bzw. seinem Ministerium ein, dass das Gesetz erst zur EU muss …. na wie praktisch.
Die EU hat jetzt Zeit bist zum 08.10 um zum dem Gesetz eine Stellungnahme abzugeben. Das Problem ist nur das dieser Termin ausserhalb der Legislaturperiode liegt und es aber innerhalb dieser vom Bundespräsidenten unterschrieben werden muss
Danke Herr Guttenberg
UPDATE:
Und sie sind sich mal wieder alle nicht einig. So sagt der Spiegel [1], das das Gesetz doch online gehen kann die Speeren schon ab dem aktiviert werden können wegen des schon zuvor geschlossen Vertrages der ISP mit dem BKA. Frau Bundesjustizministerin Brigitte Zypries sagt aber laut Heise [2] das dem Vertag solange das Gesetz nicht gültig ist die rechtliche Grundlage fehlt.
[1] http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,640535,00.htm
[2] http://www.heise.de/newsticker/Zypries-Web-Sperren-koennen-nicht-auf-Vertragsbasis-aktiviert-werden–/meldung/143098
Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) will sich für eine Verschärfung der Gesetze in Richtung auf Zugangssperren im Internet einsetzen, wenn Internet Service Provider (ISP) nicht freiwillig “unzulässige und jugendgefährdende Inhalte” sperren.
via Heise.de
Damit erreicht dann wohl das neune Regierungsbaby “Zensur” die nächsten Entwicklungsstufe und lernt dann dank dem Laufgitter/Laufstall von uns Zensursula jetzt auch bald das Laufen! China wir kommen !!!!!
Volker Beck, GRÜNE
Eine Regierung, die alle Bürger verdächtigt, sollte abtreten und sich ein anderes Volk suchen.Quelle: http://www.heise.de/newsticker/meldung/105119
Gefunden auf polit-bash.org
Also da bleibt einem doch die Spucke weg. Und solche Leute wollen uns erklären wie es im Internet zu geht und was wir wie im Internet zu machen haben.
So nach dem ich ja in letzter Zeit immer öfters über #Zensursula und Co berichtet habe hier in meinem kleinen Blog, habe ich mir gedacht nur das immer wieder darüber Schreiben reicht nicht und habe mich deswegen nun dazu entschlossen auch noch in anderen Bereichen aktiv zu werden, und die #Zensursula Bewegung zu unterstützen.
Ein erste Schritt ist heute getan in dem ich meinen Aufnahmeantrag für die Piratenpartei losgeschickt. Mal sehen was sich daraus noch alles ergibt.
